2013-12-12 Brief an Demokratie-Bewegung in der Ukraine
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8/13/2019 2013-12-12 Brief an Demokratie-Bewegung in der Ukraine
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Wir waren auf dem Maidan
Mit groen Europafahnn
Wir stimmten fr Europa
Mit Hnden und Fen
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Die Ukraine ist noch nicht gestorben,
sondern kann gedeihen
und die Ruine wegrumen;
So wie die Mutter ihren Sohn liebt,
liebt uns auch die Ukraine;
Wie Schewtschenko versichert hat,
befreien wir uns von den Fesseln;
Zusammen gewhren wir in unseremHause Wahrheit und Freiheit Schutz.
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Deutschland 10./12. Dezember 2013
An die Oppositions- und Demokratiebewegung in der Ukraine
Verehrte, liebe Freundinnen und Freunde,
mit Respekt sehen wir Ihren Kampf fr eine freie und demokratische Ukraine.
Wir schtzen Ihren Mut und die Entschlossenheit, mit der Sie mit Fen und
Fahnen auf den Straen der Ukraine fr die Grundwerte Europas stimmen.
Vor fast zehn Jahren hatten einige von uns erklrt: Ihr Land ist im HerzenEuropas angekommen! Bei allen Rckschlgen haben wir die Hoffnung nicht
aufgegeben, dass die Korruption in der Ukraine einzudmmen ist und die
Menschen- und Brgerrechte zum Fundament Ihrer Heimat werden. Mit
Hochachtung verfolgen wir Ihre Beharrlichkeit und Solidaritt untereinander.
Bewahren Sie sich die gewaltlose Ausdauer!
Wir setzen mit Ihnen auf Wahlen, die den Demokratisierungsprozess und damit
auch die Souvernitt der Ukraine strken. Die Farben der EU-Fahne und die
ukrainischen Nationalfarben verbinden symbolisch die europische und die
ukrainische Identitt in Pluralitt.
Mit Sorge beobachten wir, wie die russische Regierung meint, diese Verbindung
in Frage stellen zu knnen. Wir hoffen, dass auch Russland mge im Herzen
Europas ankommen, und verurteilen jegliche Gewalt gegen friedlicheDemonstranten.
Wenn Sie eine europische Institution fr die Moderation der verschiedenen
politischen Krfte auf dem Weg des Wandels wnschen, untersttzen wir IhrBegehren mit unseren Mglichkeiten.
Akteure der Friedlichen Revolution Deutschlands gren Sie herzlich
Andr Andrich (Dresden)
Karl-Heinz Baum (Journalist, Bundes-pressekonferenz, Berlin)
Andreas Bertram (Pfarrer, Knigshain)
Stephan Bickhardt (Pfarrer, Brgerrechtler,
Leipzig)
Kathrin Bickhardt-Schulz (Pfarrerin,
Leipzig)
Heidi Bohley (Halle/Dresden)
Kalle Bohley (Halle)
Reinhard Bohse (Leipzig)
Dr. Karl-Heinz Bomberg (Liedermacher,
Psychoanalytiker, Berlin)
Dr. Martin Bttger (Stadtrat in Zwickau -
Partnerstadt von Volodymyr-Wolynsk)
Ernst Demele (Leipzig)
Christian Dietrich (Landesbeauftragter desFreistaates Thringen fr die Aufarbei-
tung der SED-Diktatur)
Falk Elstermann (Geschftsfhrer Sozio-
kulturelles Zentrum naTo, Leipzig)
Siegmar Faust (Gedenksttte Zuchthaus
Cottbus)
Hans Friedrich Fischer CO (Vilnius)
Bernd Florath (Berliner Arbeitsausschuss des
Neuen Forums)
Hans-Joachim Fller (Politikwissenschaftler,
Journalist)
Rainer Fornahl (ehem. Deutscher Bundestag)
Uta Franke (Autorin)
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Christian Fhrer (Pfarrer em., Nikolaikirche,
Stiftung Friedliche Revolution Leipzig)
Manuela Geiger (Beraterin)
Prof. Ines Geipel (Schriftstellerin,
Hochschullehrerin, Berlin)
Kerstin Gierke (Krankenschwester, Berlin)Martina Graeser (Berlin)
Steffen Gresch (Karlsruhe)
Christian Halbrock (Mitarbeiter des Bundes-
beauftragten fr die StasiUnterlagen,
Berlin)
Martin Henker (Superintendent, Leipzig)
Gerold Hildebrand (ehem. Umwelt-
Bibliothek Berlin, Sozialwissenschaftler)
Ralf Hirsch (Senat Berlin)
Andreas Ilse (Verein "Knstler fr Andere",
Thringer Archiv fr ZeitgeschichteJena)
Thomas Jeutner (Pfarrer, Kapelle der
Vershnung, Berlin-Wedding)
Gisela Kallenbach (ehem. EU-Parlament,
Mitglied des Schsischen Landtages)
Freya Klier (Regisseurin, Schriftstellerin)
Oliver Kloss (Politikwissenschaftler,
Leipzig)
Kathrin Khler, (Stadtrtin,
Geschftsfhrerin CDU-Fraktion Stadt
Zwickau)
Michael Klsch (Stiftung Friedliche
Revolution Leipzig)
Rainer Khn (Der Lindentaler, Leipzig)
Holger Kulick (Vorstand Brgerkomitee 15.
Januar e.V., Berlin)
Prof. Dr. Rdiger Lux (Theologe, Leipzig)
Raphael Meininghaus (Braunschweig)
Anke Meininghaus-Hannsmann
(Braunschweig)
Christoph Motzer (Leipzig)Brigitte Mller (Hospiz-Mitarbeiterin,
Zwickau)
Karl-Ernst Mller (Stadtrat Zwickau)
Rainer Mller (Sprecher NEUES FORUM
Sachsen, Leipzig)
Peter Neumann (ehemals AG Sicherheit am
Runden Tisch)
Gesine Oltmanns (Stiftung Friedliche Revo-
lution, Leipzig)
Gerald Otto (Schsischer Landtagsabgeord-
neter, Stadtrat in Zwickau)
Thomas Pilz (Bndnis 90/Grne, KV
Grlitz)Liane Plotzitzka-Kmpf (Referentin, Bad
Dben)
Frank Prner (Amtsleiter, Leipzig)
Lorenz Postler/Grig (Bezirksstadtradt a.D.,
Potsdam)
Frank Richter (Gewerkschaftssekretr,
Leipzig)
Waldemar Ritter (Politikwissenschaftler und
Historiker, Bonn)
Hans-Jrgen Rder (Stiftung Friedliche
Revolution Leipzig)Hartmut Rffert (Borna)
Siegbert Schefke (Freier Fernsehjournalist,
Leipzig)
Regina Schild (Leipzig)
Werner Schulz (Mitglied des EU-
Parlaments)
Uwe Schwabe (Vorstandsvorsitzender
Archiv Brgerbewegung Leipzig e.V.)
Stephan Seeger (Vorstand der Medien-
stiftung der Sparkasse Leipzig)
Dr. Rita Slitrenny (Leipzig)
Barbara und Matthias Sengewald (Gesell-
schaft fr Zeitgeschichte e.V., Erfurt)
Rolf Sprink (Leiter der Volkshochschule
Leipzig)
W. Christian Steinbach (Regierungs-
prsident a. D., Rtha)
Bernhard Stief (Pfarrer, Nikolaikirche
Leipzig)
Wolfgang Templin (Heinrich-Bll-Stiftung,
Warschau)Elke Urban (Museumsleiterin, Leipzig)
Prof. Dr. Rainer Vor (Stiftung Friedliche
Revolution Leipzig)
Joachim Wagner (Reinsdorf)
Gunter Weigerber (ehem. Mitglied des
Bundestages, Leipzig)
Christiane Wohlgemuth (Theater Zwickau)
Constanze Wolf (Nohra)
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Diesen Artikel find
http://www.
13.12.13 Verhandlungen mit Opposition
Eine erste Gesprchsrunde zwischen Regierung und Opposition hat
keine Fortschritte gebracht. Janukowitsch schlug zwar vershnliche Tne
an auf die Forderungen seiner Gegner ging er aber nicht ein.Von Gerhard
Gnauck, Warschau
Foto: dpa
Gegner am runden Tisch: Vitali Klitschko (l.) und Prsident Janukowitsch
Sie haben miteinander gesprochen in Kiew. Aber eine wirkliche Annherung gab es nicht bei
dem Dialog zwischen Opposition und Regierung in der Ukraine. Oppositionsfhrer Vitali
Klitschko sagte nach dem Treffen des sogenannten Runden Tisches am Freitag, die
Regierung sei keinen Schritt auf die Opposition zugegangen. Ein Durchbruch war bei dem
Treffen allerdings auch nicht erwartet worden. Und so wird es bei der fr Sonntag geplantenGrodemonstration auf dem Kiewer Unabhngigkeitsplatz bleiben.
Regierung in Kiew macht keine Zugestndnisse
://www.welt.de/politik/ausland/article122896283/Regierung-in-Kiew-macht-keine-Zugestaendnisse.html?config=print
1andlungen mit Opposition : Regierung in Kiew macht keine Zugestndnisse - Nachrichten Politik - Ausland - DIE WELT
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8/13/2019 2013-12-12 Brief an Demokratie-Bewegung in der Ukraine
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In seinen Erffnungsworten hatte Janukowitsch zwar vershnlichen Ton angeschlagen und
eine Amnestie fr alle festgenommenen Demonstranten in Aussicht gestellt. Auerdem
rumte er ein, dass sich die Sicherheitskrfte nicht korrekt verhalten htten bei den
Polizeieinstzen gegen die Demonstranten. Wirkliche Zugestndnisse machte Janukowitsch
allerdings nicht.
Oppositionsfhrer Arseni Jatsenjuk forderte deshalb erneut den Rcktritt vonMinisterprsident Mikola Asarow und jenen des Innenministers, die er fr die Gewalt gegen
Demonstranten verantwortlich machte. Das ganze Volk msse sehen, dass niemand die
Hand gegen friedliche Demonstranten erheben drfe.
Delegation aus Kiew in Brssel
Die Opposition organisiert seit drei Wochen Massenproteste gegen Janukowitsch. Anlass
war dessen Abkehr von einer Bindung des Landes an die Europische Union. Inzwischen
sagt die Regierung, die Ukraine werde das Assoziierungsabkommen doch nochunterzeichnen.
Zugleich sprach erstmals seit dem gescheiterten EU-Gipfel (Link: http://www.welt.de/122396231)in
Vilnius eine hochrangige Delegation aus Kiew in Brssel vor. EU-Kommissar Stefan Fle
(Link: http://www.welt.de/122876762)sagte nach den Gesprchen, man werde auf dieser Basis "einen
Fahrplan fr die Implementierung des Abkommens erarbeiten". Brssel werde auch die
Ukraine bei einer Einigung mit dem Internationalen Whrungsfonds (IWF) untersttzen und
schnell alle Aspekte der Implementierung untersuchen, gerade mit Blick auf die schwierige
wirtschaftliche Lage des Landes.
Die von Fle angekndigte Hilfe meint offenbar einen ohnehin geplanten zweiten Schub der
sogenannten makrokonomischen Hilfen. Die erste Tranche umfasst 650 Millionen Euro, die
zweite Tranche drfte ungefhr genauso hoch sein. Die Auszahlung der Gelder hngt aber
von Reformzusagen der Ukrainer ab. Der IWF hatte zuletzt Kredite von rund 15 Milliarden
Dollar ausgesetzt, weil die Ukraine ihre Auflagen nicht erfllte. Erst wenn der IWF grnes
Licht gibt, werden auch die Europer auszahlen.
Kein Alibi fr Janukowitsch
Der Chef des Auswrtigen Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok (CDU), sagte der
"Welt": "Es darf jetzt nicht an der Schwerflligkeit der Entscheidungen im IWF liegen, dass
Janukowitsch ein Alibi erhlt, sich zur berbrckung kurzfristiger Notwendigkeiten an
Russland zu halten."
In der Ukraine gingen die Demonstrationen weiter. Die Menge auf dem Majdan-Platz
befrwortete die Teilnahme der wichtigsten Oppositionsfhrer an einem "runden Tisch" mit
dem Prsidenten. Inzwischen haben die Behrden offenbar fast alle festgenommenenDemonstranten freigelassen, was die Opposition gefordert hatte. Prsident Viktor
Janukowitsch schlug fr sie Straffreiheit vor. "Leute, die festgenommen wurden, sollten
freigelassen werden", sagte Janukowitsch laut seinem Bro.
Axel Springer
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2andlungen mit Opposition : Regierung in Kiew macht keine Zugestndnisse - Nachrichten Politik - Ausland - DIE WELT
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Die Demonstranten erweiterten ihr Protestlager um weitere Zelte. Auch haben
Hochschullehrer begonnen, im Rahmen einer "offenen Universitt" neben dem Camp
Vorlesungen und Diskussionen abzuhalten. Der reichste Mann des Landes, der bisher
regierungsnahe Oligarch Rinat Achmetow, hat sich am Freitag erstmals in einer persnlichen
Erklrung mit den Demonstranten solidarisiert. Dies berichtete das neue Portal Espreso.tv
(Link: http://espreso.tv/).
Ermutigender Kontakt zu Merkel
Am Abend zuvor hatte der Oppositionspolitiker Vitali Klitschko (Link: http://www.welt.de/122681740)in
einer ARD-Liveschaltung seine Absicht bekrftigt, fr das Amt des Staatsprsidenten zu
kandidieren. "Ich bin glcklich darber, wie viel Untersttzung wir in diesen Tagen aus dem
Ausland bekommen, besonders aus Deutschland", schrieb Klitschko in der "Bild"-Zeitung.
Der Kontakt zu Kanzlerin Angela Merkel und weiteren Politikern sei "sehr ermutigend und hilft
uns weiter".
Klitschko hlt das neue Entgegenkommen der ukrainischen Regierung bei dem EU-
Assoziierungsabkommen fr vorgetuscht. Das sei Propaganda, um die Massen zu
beruhigen. Russland treibe Staatsprsident Janukowitsch inzwischen vor sich her. "Ich bin
fr eine enge Freundschaft zu Russland, aber gegen die Zollunion", so Klitschko. Die Ukraine
gehre zu Europa. Russland versucht mit erheblichem Druck, seine Nachbarn in eine
postsowjetische Zollunion zu drngen, aus der 2015 die "Eurasische Union" werden soll.
Untersttzung aus Deutschland
Der Kampf um die Zukunft der Ukraine (Link: http://www.welt.de/themen/ukraine/)zieht auch
Deutschland immer mehr in seinen Bann: Am Freitag meldete sich der Vorsitzende der
Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch (Link: http://www.welt.de/themen/robert-zollitsch/), zu
Wort. "Deutschland hat eine Funktion des Vermittelns und muss diese wahrnehmen", sagte
der katholische Geistliche am Freitag. "Der deutschen Regierung kommt die Aufgabe zu, (in
Kiew) einen friedensstiftenden Ausgleich zu suchen und diesen stellvertretend fr Europa in
Gang zu bringen."
Mit einem Appell solidarisieren sich 72 Brgerrechtler aus der ehemaligen DDR mit der Pro-Europa-Bewegung in Kiew. "Mit Respekt sehen wir Ihren Kampf fr eine freie und
demokratische Ukraine. Wir schtzen Ihren Mut und die Entschlossenheit, mit der Sie mit
Fen und Fahnen auf den Straen der Ukraine fr die Grundwerte Europas stimmen", heit
es in dem am Freitag verbreiteten Schreiben.
Die Brgerrechtler, darunter der frhere Leipziger Nikolaikirchen-Pfarrer Christian Fhrer,
bieten den Ukrainern ihre Untersttzung an, damit "Menschen- und Brgerrechte zum
Fundament Ihrer Heimat werden." Sie hoffen auerdem, "dass auch Russland im Herzen
Europas ankommen mge", und verurteilen die Gewalt gegen friedliche Demonstranten.
Mitarbeit: Christoph B. Schiltz
://www.welt.de/politik/ausland/article122896283/Regierung-in-Kiew-macht-keine-Zugestaendnisse.html?config=print
3andlungen mit Opposition : Regierung in Kiew macht keine Zugestndnisse - Nachrichten Politik - Ausland - DIE WELT
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8/13/2019 2013-12-12 Brief an Demokratie-Bewegung in der Ukraine
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Protest in der Klte - Oppositionin der Ukraine auf denBarrikaden
Sendedaten: Kulturzeit: montags bis freitags, um 19.20 Uhr
"Mit Respekt sehen wir Ihren Kampf fr eine freie und demokratischeUkraine. Wir schtzen Ihren Mut und die Entschlossenheit, mit der Sie mitFen und Fahnen auf den Straen der Ukraine fr die GrundwerteEuropas stimmen." - Mit einem offenen Brief bekunden frhere DDR-Brgerrechtler ihre Solidaritt mit den Demonstranten in Kiew.
Den 72 Unterzeichnern des Aufrufs, darunter Regisseurin undSchriftstellerin Freya Klier und der frhere Leipziger Nikolaikirchen-Pfarrer
Christian Fhrer, geht es um absolute Gewaltfreiheit. "Wir hoffen, dassauch Russland im Herzen Europas ankommen mge, und verurteilenegliche Gewalt gegen friedliche Demonstranten."
Was wollen die Demonstranten?Die ukrainischen Demonstranten treten fr eine Annherung der Ukrainean die Europische Union ein. Seit November 2013 gehen siemassenweise auf die Strae. Ihre zentrale Forderung: Prsident ViktorJanukowitsch und seine Regierung sollen zurcktreten. Und einPartnerschaftsabkommen mit der EU solle endlich unterzeichnet werden.
Das zu tun hat die ukrainische Regierung zuerst unter dem DruckRusslands ab- und nun doch wieder zugesagt.
Daran will Oppositionsfhrer Vitali Klitschko - der Prsident der Ukrainewerden mchte - allerdings nicht so recht glauben. "PrsidentJanukowitsch tut jetzt pltzlich so, als wolle er das EU-Abkommen dochnoch unterschreiben. Ich frage mich: Warum hat er es dann nicht lngstgetan?", schreibt der Box-Weltmeister in einem Gastbeitrag fr die "Bild".Reine Propaganda, um die Massen ruhigzustellen? Derweil protestieren
die Menschen in der Ukraine weiter - bei eisigen Temperaturen.
13.12.2013 / Kulturzeit mit Material von epd/KNA / lj/se
URL dieses Artikels:http://www.3sat.de/kulturzeit/themen/174036/index.html
Links in diesem Artikel:[1] http://www.3sat.de/webtv/?131213_ukraine_kuz.rm ("Prsident Janukowitsch [...]gst, so Vitali Klitschko.)[2] http://www.3sat.de/webtv/?131213_kurkow_kuz.rm (... mit Andrej Kurkow, Schriftsteller(13.12.2013))
[3] http://www.3sat.de/kulturzeit/themen/173737/index.html ("Beginn einer Revolut[...]oteste in der Ukraine)
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2013 / 3sat
http://www.3sat.de/print/?url=/kulturzeit/themen/174036/index.html