Sommerschule 2014 commons und staat

Commons Sommerschule 2014 www.commons.at

Commons Sommerschule 2014

Commons + Staat


Verschiedene StaatstheorienVerschiedene Staatstheorien

Liberal

Marxistisch

Hegemonietheorien (Gramsci)

Poststrukturalistisch (Gouvernmentalität, Foucault)


Der liberale StaatDer liberale Staat

Menschenbild: Menschen sind voneinander isolierte Individuen, die sich immer gegenseitig bekämpfen

Hobbes: der Mensch ist dem Menschen ein Wolf

Adam Smith: der freie Markt als Lösung, wer miteinander Handel treibt, schlägt sich nicht die Köpfe ein

Hobbes: die Menschen geben die Macht an den Staat ab, der für Ruhe und Ordnung sorgt und vor allem das Privateigentum schützt, das als Voraussetzung für Wohlstand gilt

Annahme: es gibt so etwas, wie „Gemeinwohl“, ein gemeinsames Interesse aller BürgerInnen – Gesellschaftsvertrag (Rousseau)


Commons im liberalen StaatCommons im liberalen Staat

Elinor Ostrom: Commons können innerhalb des Kapitalismus bestehen – allerdings nur durch Anerkennung der Selbstorganisation durch den Staat

Yochai Benkler: Peer Produktion funktioniert im Bereich der digitalen Commons, weil sie auch im Kapitalismus für solche Produkte effizienter ist


Marxistische StaatstheorienMarxistische Staatstheorien

Staatsapparate

Hirsch

Massimo de Angelis

Kapitalismus braucht Bereiche außerhalb seiner selbst, um zu überlegen, er braucht die Commons

Commons existieren zwar im Kapitalismus, sind aber immer von Ko-optierung bedroht

Commons können den Menschen die Macht geben, sich den Zumutungen der Marktlogik zu widersetzen


Neoliberale GouvernementalitätNeoliberale Gouvernementalität

Michel Foucault

Wechselspiel von Macht und Widerstand, Macht erhält sich dadurch, dass sie Widerstände integriert

Durch den Neoliberalismus ist es gelungen, die Autonomiebestrebungen der 70er und 80er Jahre in Herrschaftsinstrumente zu verwandeln

Selbstbestimmung und Freiheit werden zum Imperativ, dem sich jede und jeder unterwerfen müssen

Selbstorganisation als Managementtool

Vereinnahmung von Commons für Kapitalinteressen


Commons und StaatCommons und Staat

Nur in der liberalen Staatstheorie sind Commons innerhalb des derzeitigen Systems denkbar

Der (neoliberale) Staat ist ein wichtiger Akteur bei der Einhegung der Commons

Transformation – Aneignung – Abschaffung des Nationalstaates?

Bedeutet nicht, dass es keine übergeordneten Institutionen geben kann, die größere Infrastrukturen vorhalten


Staat und KapitalismusStaat und Kapitalismus

Sind im gleichen Prozess entstanden

Von Anfang an waren Staat und Kapital Partner bei der Einhegung der Commons

Staat sichert Privateigentum, Kapitalakkumulation und Freiheit der Märkte


Die Rolle von König und RegierungDie Rolle von König und Regierung

Magna Carta: König muss Common Law anerkennen, gewährt einen Raum außerhalb seiner Rechtssprechung

Parlamente fördern die Industrialisierung: parliamentary enclosures

Königshaus auf Seite der Commoners – gegen Stärkung von Adel und Bürgertum

Einhegung der Commons der Arbeiterbewegung erst durch konservative Regierungen, später durch Sozialdemokratie (z.B. gegen Räterepubliken und Siedlerbewegung)

Regierungen inkl. Parlamenten sind eine treibende Kraft bei der Durchsetzung des Kapitalismus, garantiert den Erhalt hegemonialer Macht


SozialstaatSozialstaat

Anerkennung der Bedeutung des Bereiches außerhalb der Erwerbsarbeit

Verstaatlichung der Commons, Möglichkeiten des Staates sind vom Wirtschaftswachstum abhängig!

Versuch der Absicherung der politischen Rechte durch soziale Rechte

Diese sind an Erwerbsarbeit gebunden, keine Autonomie der Betroffenen – Rechte werden vom Staat gewährt!

Mit dem Ende des ”Wirtschaftswunders” kommt der Sozialstaat in die Krise.

Neoliberaler Staat verkauft öffentliche Infrastruktur und wird repressiv bei der Gewährung sozialer Rechte

Neo-Feudalisierung – neue Einhegungen – neue Kämpfe dagegen


Mit Staat oder ohne?Mit Staat oder ohne?

Staat hat die Funktion das Wirtschaftswachstum zu fördern (und muss das auch). Kapitalismus und Staat sind eng miteinander verwoben

Aufhebung des Staates?

Wir müssen im hier und jetzt anfangen!

Reclaim the state – Aneignung des Staates – bzw. der Verfügungsmacht, über ”unsere” Güter und Infrastruktur auf allen Ebenen

Emanzipatorische Neudefinierung des ”Öffentlichen”

Bevorzugt auf lokaler Ebene – Kommunen als Ort des Commoning


Vom Öffentlichen zum CommonsVom Öffentlichen zum Commons

Ein Commons entsteht, wenn Menschen

sagen, ”Es reicht! Wir wollen unsere

Angelegenheiten selbst in die Hand nehmen!”

Stuttgart 21

Rettet die Mur

Gemeingüter in BürgerInnenhand

Berliner Wassertisch und Energietisch


Jenseits von Markt und StaatJenseits von Markt und Staat

Muss nicht heißen ohne Staat!

Der Blick durch die Commonsbrille überwindet den Dualismus und eröffnet eine Vielzahl von möglichen Arrangements an Eigentums- und Nutzungsrechten.

BürgerInnen können Aufgaben an die Regierungen delegieren.

Wichtig bleibt: Wer macht die Regeln? Wer hat die Kontrolle? Wer hat Zugang und Nutzungsrechte?


Rollen des StaatesRollen des Staates

Der Staat ist kein neutraler Akteur, seine Aufgaben ändern sich im Lauf der Zeit

Vermittlung und Mediation

Technische Unterstützung

Gesetzliche Absicherung

Treuhänder

Öffentliche Einrichtungen als Teil der Nutzergruppe

Kontrolle durch BürgerInnen


Commons = mehr als PartizipationCommons = mehr als Partizipation


BeispieleBeispiele

Stadtpark

Im Eigentum der Stadtverwaltung

Den Menschen zur Selbstverwaltung übergeben - Nutzungskonflikte

Stadt erhält nach den Bedürfnissen der Menschen, unterstützt durch Konfliktmediation

BürgerInnen könnten auch selbst Streitschlichtungsverfahren entwickeln


BeispieleBeispiele

Straßenbau, Einkaufszentrum

Viele unterschiedliche Akteure mit unterschiedlichen Interessen – Bauwirtschaft, Anrainer, Stadtverwaltung, Umwelt, ...

Selbstorganisation kaum möglich

Commonsblick könnte heißen: alle Akteure von Anfang an mit einbeziehen, alle Bedürfnisse gleich wichtig nehmen, Freiräume schaffen – Mediation

Ist kein Commons in unserem Sinn – eher eine Institution im Ostromschen Sinn – aber könnte ein freundliches Umfeld für Commoning schaffen


BeispieleBeispiele

Regionale Nahrungsmittelversorgung

BürgerInnen und ProduzentInnen organisieren sich selbstständig (Foodkoop, CSA, Dorfladen)

EU-Konsumentschutz kriminalisiert Lebensmittelverarbeitung auf dem Hof, Heilkräuterverkauf, Saatgutweitergabe, usw.

Umgehungsmöglichkeit durch Vereinsgründung in einer rechtlichen Grauzone

Kann der Staat diese Art des Commoning durch entsprechende Umsetzung von EU-Richtlinien unterstützen?

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Presentations & Public Speaking

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