NAFTA – CETA – TTIP – TPP

Wachstum – Wohlstand –

Arbeitsplätze?

Weingarten, 24. April 2014v.jansen [at] tesionmail.de

TTIP schafft Wachstum?

Wohlstand dank TTIP?

Centre for Economic Policy Research London: + 0,5 bis 1% BIP-Wachstum (jährlich/in 10 Jahren?!) + 545 €/Vierpersonenhaushalt/Jahr (in 10 Jahren?!)

bei Haushalts-Jahreseinkommen von 36.000 € ein Plus von 1,5% (das wären 11,35 Euro brutto monatlich/Person)

Verteilung?!

NAFTA-Erfahrungen: wachsende Armut im Süden Mexikos Migration weiterhin hoch Jobverlust in den USA

TTIP schafft Arbeitsplätze?

Prognosen Ifo-Institut München ↔ Bertelsmann Stiftung – gleicher Autor!

• Der historische Kontext

• TTIP-Ziele Zu erwartende Auswirkungen auf

Umwelt- und Verbraucherschutz ökologische Landwirtschaft öffentliche Daseinsvorsorge regionale Kreisläufe soziale Standards

und vieles mehrGesetzgebung / Demokratie

Was tun?

Liberalisierungs-Versuche Widerstand

1994 Gründung der WTO

1995 MAI-Verhandl. (multi-laterales Abk. Investorensch.)

1999 WTO-Konferenz in Seattle

2000ff GATS-Neuauflage

2013 Doha-Runde → Bali-Abk.

2009 Lissabon-Vertrag

Kompetenz für Handels- u. Investitionspolitik an EU

2013 Mandat für TTIP-Verhand-lungen

1998 Gründung attac Frankreich

1998 gescheitert u. a. am Investoren-Klagerecht

gescheitert; massive Proteste

gescheitert

nach 12 Jahren

2001 Gründung Weltsozialforum

NGOs im Süden:

Alternativer Regionalismus

Süd-Süd-Kooperation

OWINFS-Bündnis weltweit

2013 ATM-Manifest (Alternatives Handelsmandat)

Liberalisierung Widerstand

1994 Gründung der WTO

1995 MAI-Verhandl. (multi-laterales Abk. Investorensch.)

1999 WTO-Konferenz in Seattle

2000ff GATS-Neuauflage

2013 Doha-Runde → Bali-Abk.

2009 Lissabon-Vertrag

Kompetenz für Handels- u. Investitionspolitik an EU

2013 Mandat für TTIP-Verhand-lungen

1998 Gründung attac Frankreich

1998 gescheitert u. a. am Investoren-Klagerecht

gescheitert; massive Proteste

gescheitert

erst nach 12 Jahren

2001 Gründung Weltsozialforum

NGOs im Süden:

Alternativer Regionalismus

Süd-Süd-Kooperation

OWINFS-Bündnis weltweit

2013 ATM-Manifest (Alternatives Handelsmandat)

Was will TTIP?

USA + EU – ein transkontinentaler Binnenmarkt

Transatlantic Trade and Investment Partnership

Mächtiger Wirtschaftsblock setzt Standards 800 Mio., 50 % des Welt-BIP, 30 % des Welthandels

„Hemmnisse“ abbauen:

freie Entfaltung der Stärksten Versprechungen:

Wirtschaftswachstum Arbeitsplätze höhere Einkommen

Liberalisierungsziele über GATT hinaus

Abbau von Zöllen 1950 ca. 45% - heute 3- 7 % des Handelsvol., aber … mengenmäßige Beschränkungen abschaffen

nicht-tarifäre Beschränkungen beseitigen Standards für Sicherheit, Gesundheit, Umwelt, Soziales

Dienstleistungsfreiheit Kapitalverkehrsfreiheit Schutz geistigen Eigentums Schutz von Direktinvestitionen durch ISDS

Umwelt- und Verbraucherschutz

EU: Vorsorge-Prinzip„Better safe than sorry.“ Beweislast beim Hersteller

USA: Sound ScienceVerbot erst, wenn Schädlichkeit 'solide wissenschaftlich'nachgewiesen. Beweislast beim Staat

Auswirkungen auf Landwirtschaft

Großbetriebe verdrängen bäuerliche Landwirtschaft

Standards runter → industrielle Produktion rauf

Wachstumshormone – geklonte Tiere Patente auf Lebewesen – Gentechnikpflanzen Kennzeichnungspflicht beseitigen Milchsäure-Behandlung – Chlor-Behandlung

Investitionsschutz ↔ Demokratie

geschützt: Vermögenswerte jeder ArtEntschädigung bei direkter oder indirekter EnteignungNichtdiskriminierung / freier Kapitalverkehr

Schutz und volle Sicherheit der Investition

außergerichtliche, meist geheime Verfahren keine Berufung möglich Interessenkonflikte

Rat für Regulierung

steuert die Gesetzgebung

Investor-Staat-Klagen (bekannte Fälle)

Fazit:

Staatsstreich in Zeitlupe

durch

Abbau von Standards bei

Umwelt- und Verbraucherschutz

Arbeitnehmer-Rechten

Datenschutz u.v.m.

Privatisierung bisher öffentlicher Dienstleistungen

De-Regulierung der Finanzmärkte

Lobbykratie: Damoklesschwert der Unternehmen → Staat-Klagen

Umverteilung

Gewalt / illegal legal / (Frei)Handel

Was ist ein Dietrich..

Was ist der Einbruch in eine Bank...

Was ist dieEroberung einesLandes...

… gegen eine Aktie?

… gegen die Gründung einer Bank?

… gegen die 'Befreiung' seines

Marktes?

Bündnisforderungen Demokratie und Transparenz Rechtsschutz für Menschen Vorsorge- und Verursacherprinzip

stärken kulturelle und ökologische

Vielfalt schützen hohe Standards im Verbraucher- und

Gesundheitsschutz Arbeits- und Menschenrechte

durchsetzen Solidarität und Kooperation

international öffentliche Dienstleistungen schützen

und ausbauen Finanzsektor regulieren ökonom. Ungleichgewichte abbauen

„Die Probleme dieser Welt lassen sich nicht

mit den gleichen Denkweisen lösen, die sie erzeugt haben.“

Albert Einstein

„Das Heil der Weltliegt nicht in anderen Maßnahmen,

sondern in einer anderen Gesinnung.“Albert Schweitzer

Hier können Wir

Öffentlichkeit herstellen und aufklären» in Gesprächen» bei Veranstaltungen» mit Infoständen» Unterschriften sammeln (EU-Petition geplant)» Demonstrationen (8. Mai und ?)» Türhänger-Aktion von campact

…

mitarbeiten im (regionalen) Bündnis gegen Fracking & TTIP

Demo in KonstanzUmweltministerkonferenz 8. Mai 2014, Beginn 11 Uhr

WER IST DABEI?

Dankefür die Aufmerksamkeit

Hier gibt’s mehr:www.ttip-unfairhandelbar.de

https://www.campact.de/ttip/

Den Link zu meinem dropbox-Ordner gibt’s gern per Mail:

https://www.dropbox.com/sh/kh43nckkswy0add/QHYaZWFnan

v.jansen [at] tesionmail.de