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seh’n sie die dinge ManchMal anders?Stellen Sie sich vor …• Sie dürfen nicht sagen, was Sie denken!• Sie werden für Ihre Ansichten inhaftiert und bestraft! • Medien und Behörden enthalten Ihnen wichtige

Informationen vor! • der Staat bestraft Sie, weil Sie Missstände öffentlich

machen!In vielen Ländern ist es Menschen nicht möglich, das Recht auf Meinungsfreiheit auszuüben. Wer es dennoch wahrnimmt oder einfordert, wird bedroht, gefoltert oder ermordet.

die MeinUngsfreiheit: ein MenschenrechtDie Meinungsfreiheit ist Grundlage jeder demokratischen Ord-nung. Sie garantiert gesellschaftliche Pluralität und ermöglicht den friedlichen Wettbewerb unterschiedlicher Ideen. Gewalt be-ginnt dort, wo Worte fehlen. Wo das Recht auf Meinungsfreiheit gefährdet ist oder eingeschränkt wird, stehen regelmäßig auch weitere Menschenrechte zur Disposition. Denn unter Ausschluss der kritischen Öffentlichkeit lassen sich Menschenrechtsverlet-zungen ungestört und ungestraft begehen.

erheben sie einsprUch!china: liU XiaoboDer Friedensnobelpreisträger des Jahres 2010 wurde im Dezem-ber 2009 zu elf Jahren Haft verurteilt. Liu Xiaobo hatte sich über Jahre konsequent friedlich für politische Veränderungen in China engagiert und bereits mehrere Jahre im Gefängnis und in einem „Umerziehungslager“ verbracht. Auch seine Frau Liu Xia steht seit 2009 willkürlich unter Hausarrest. Zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verfasste Liu

Xiaobo gemeinsam mit anderen die „Charta 08“. Darin werden nicht nur politische und rechtliche Reformen, sondern insbe-sondere auch der Schutz der Menschenrechte eingefordert. Nach Ansicht der chinesischen Behörden hat der Literaturwis-senschaftler damit zur „Untergrabung der staatlichen Ordnung“ angestiftet.

belarUs: ales bialiatskiDer bekannte Menschenrechtsaktivist und Leiter des Men-schenrechtszentrums Viasna wurde am 4. August 2011 in Minsk festgenommen. Ales Bialiatski wurde später in einem unfairen Prozess zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt, weil er angeblich „Einkommen in großem Umfang verheimlicht“ hat. Die Vorwürfe bezogen sich auf Konten, die er für die Ar-beit von Viasna im Ausland führte, da das Menschen-rechtszentrum seit 2003 in Belarus kein Konto mehr haben darf. Amnesty geht davon aus, dass er wegen seines Einsatzes für die Menschenrechte vor Gericht gestellt wurde. Seit den Präsidentschafts-wahlen im Dezember 2010

hat sich die Menschenrechtslage in Belarus dramatisch ver-schlechtert. Führende Oppositionelle wurden inhaftiert, miss-handelt und in unfairen Verfahren verurteilt. Kritische NGOs, zivilgesellschaftlich engagierte Personen und Journalisten müssen mit Schikanen rechnen. Das Menschenrechtszent-rum Viasna unterstützt Personen, die ins Visier der Behörden geraten sind und macht öffentlich auf Menschenrechtsverlet-zungen aufmerksam.

Amnesty International betrachtet Liu Xiaobo und Ales Bia-liatski als gewaltlose politische Gefangene, die friedlich von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht haben, und fordert ihre sofortige Freilassung.

Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte:„Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinung und freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, sich Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu beschaffen, zu empfangen und zu verbreiten.“

für MeinUngsfreiheit weltweit!Unterstütze Liu Xiaobo, Ales Bialiatski und andere, indem Du Dich an Amnesty-Aktionen für Menschen beteiligst, die wegen ihrer Ansichten verfolgt werden. Fordere ihre sofortige und bedingungslose Freilassung und tritt dafür ein, dass alle Menschen ihre Ansichten unge-straft äußern können.

Mach’ aktiv Menschenrechtsverletzungen öffentlich: Durch die Teilnahme an an Online-Petitionen und anderen Aktionen oder durch die Mitarbeit in einer Amnesty-Grup-pe in Deiner Nähe. Mehr unter: www.amnesty.de

Für die Meinungsfreiheit! Sei dabei: www.amnesty.de/aktionsnews und www.amnesty.de/urgent-actions

Weltweit organisiert Amnesty immer wieder Demonstrationen für die Freilassung von Liu Xiaobo. Seine Frau steht seit 2009 unter Hausarrest.

Ales Bialiatski wurde im August 2011 zu vier Jahren Haft verurteilt.

1961 veröffentlichte der britische Anwalt Peter Benenson seinen Artikel „Die vergessenen Gefangenen“ auf der Titel-seite der Zeitung „The Observer“. Er enthielt einen „Appell für Amnestie“ (Appeal for Amnesty) zur Befreiung von Menschen weltweit, die allein deswegen inhaftiert waren, weil sie ihre politische Meinung geäußert hatten.Das war der Beginn von Amnesty International. Seitdem setzt sich Amnesty International für Menschen ein, die in Publikationen und mit friedlichen Aktionen staatliche Will-kür anprangern und die Menschenrechte verteidigen.

© Pierre-Yves Brunaud / Am

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© Amnesty International, September 2013, V.i.S.d.P. Anton Landgraf, Art.nr. 12413

aMnesty international setzt sich auf der Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte für eine Welt ein, in der die Rechte aller Menschen geachtet werden. Die Stärke der Organisation liegt im freiwilligen und finanziellen Engagement von weltweit mehr als drei Millionen Mitgliedern und Unterstützern unterschiedlicher Nationali-täten, Kulturen und Altersgruppen. Gemeinsam setzen sie Mut, Kraft und Fantasie für eine Welt ohne Menschenrechtsverletzungen ein. Amnesty erhielt 1977 den Friedensnobelpreis.

Amnesty engagiert sich seit über 50 Jahren erfolgreich für die Freilassung von Menschen, die allein deshalb inhaftiert sind, weil sie friedlich ihre Überzeugung vertreten oder die wegen ihrer Herkunft, sexuellen Orientierung oder Religion verfolgt werden für den Schutz der Rechte von Flüchtlingen für den besonderen Schutz der Rechte von Frauen und Mädchen für die Verhinderung von Folter, Todesstrafe und politischem Mord für den Schutz und die Unterstützung von Menschenrechtlern für die Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen und die Bestrafung der Täter für wirksame Kontrollen des Waffenhandels für die Förderung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte

Es gibt viele Möglichkeiten, die Arbeit von Amnesty zu unterstützen: www.amnesty.de/mitmachenAmnesty International finanziert sich aus Spenden und Mitgliedsbei-trägen. Regierungsgelder lehnt Amnesty ab, um finanziell und politisch unabhängig zu bleiben. Ihr Beitrag ermöglicht unsere Glaubwürdigkeit!

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ihr einsatz kann etwas bewirken

rUanda: saiditi MUkakibibiNach fast drei Jahren Haft kam die Journalistin Saiditi Mukakibibi im Juni 2013 frei. Die stellvertretende Her-ausgeberin der ruandischen Boulevardzeitung „Umura-byo“ war 2010 zusammen mit Zeitungschefin Agnès Uwimana Nkusi festgenom-men worden. Ein Gericht verurteilte die beiden Frauen unter anderem wegen „Ge-fährdung der Staatssicher-heit“ und „Verleumdung“ zu 17 bzw. 7 Jahren Haft.

Die beiden Journalistinnen hatten nichts weiter getan, als in ihrer Zeitung kritische Artikel zu veröffentlichen, in denen sie z.B. Korruptionsvorwürfe gegen hochrangige Politiker, darun-ter auch Präsident Paul Kagame, thematisierten.Amnesty-Aktivisten aus der ganzen Welt setzten sich mit „Briefen gegen das Vergessen“, öffentlichen Aktionen und Pe-titionen für die Freilassung der beiden gewaltlosen politischen Gefangenen ein. Die Haftstrafen wurden 2012 im Berufungs-verfahren auf vier bzw. drei Jahre reduziert, und Saiditi Mukaki-bibi kam im Juni 2013 vorzeitig aus der Haft frei. Sie hat sich bei Amnesty International für die Unterstützung bedankt: „Es ist eine wirkliche Ehre für mich und meine Familie, euch heute zu schreiben und euch von ganzem Herzen für eure Gesten der Solidarität während meiner Inhaftierung zu danken.“

für die MeinUngsfreiheitWenn Sie über Amnesty-Aktivitäten und Eilaktionen speziell zum Thema Meinungsfreiheit informiert werden möchten, dann abonnieren Sie den Newsletter des Amnesty-Netzwerks für Meinungsfreiheit.

Schicken Sie eine E-Mail an: netzwerk-meinungsfreiheit@amnesty.deBetreff: Anmeldung

Die Journalistin Saiditi Mukakibibi bedankt sich bei Amnesty für die Unterstützung.

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titelbild: Eine tibetische Frau wurde nach einer Demonstration gegen die chinesische Besatzung tibets im Polizeiwagen abtransportiert. Kathmandu im März 2008. © Brian Sokol / the new York times / redux / laif